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Gesucht nach "berg".
Es wurden 715 Ergebnisse in 10 Millisekunden gefunden.
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Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

geltenden Fassung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der § 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 19 [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage [...] Schlüssel, auch die vom Benutzer selbst nachgemachten, sind der Gemeinde bzw. ihren Beauftragten zu übergeben. Der Benutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde oder einem Benutzungsnachfolger aus der[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Bestattungsgebührenordnung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_04-2021.pdf

Verbindung mit den § 4 und ii der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie den § 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 12 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

seiner Sitzung am 29. April 2019 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Erhebung_Kostenerstattungsbeiträge_BauGB_2005.pdf

durch Gesetz vom 15.12.1997 (BGB1. 1 5. 2902) und von § 4 der Gemeindeordnung für das Land Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am folgende Satzung beschlossen: 15.03.2005 0 §1 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens— oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden—Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Feuerwehr-Entschädigungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_10-2018.pdf

Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr.Entschädigungssatzung -FwES-) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § i6 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in jeweils geltender Fassung hat der [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ( GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Böttingen_unterzeichnet_10-2017.pdf

Böttingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung -FwKS -) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 Absatz 4- des Feuerwehrgesetzes (EwG) in der jeweils gültigen Fassung [...] In den Fällen der Nummern i und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 wird Kostenersatz verlangt. Kostene [...] gemäß § 34 Absatz 8 FwG die pauschalen Stundensätze der Verordnung des lnnenministeriums Baden- Württemberg über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (VOKeFw) in der jeweils geltenden Fassung. Für[mehr]

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Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Freiwillige Feuerwehr Böttingen (Feuerwehrsatzung -FwS-) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.i Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2 HS [...] ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend von seinen Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. Unter den gleichen Vorau [...] rs ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hundesteuersatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_07-2021.pdf

2021 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Streupflichtsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_12-2021.pdf

13. Dezember 2021 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen: [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Änderungssatzung_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

ung) der Gemeinde Böttingen vom 20. November 2023 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 2 und ii des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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