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Gesucht nach "regel".
Es wurden 1236 Ergebnisse in 22 Millisekunden gefunden.
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Hebesatz-Satzung_Gemeinde_Böttingen_09-2024.pdf

übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg [...] erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formv[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 155,84 KB
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Zuletzt geändert: 19.01.2026
04_-_BBP_Solberg_III_-_Örtliche_Bauvorschriften__2025-11-03_.pdf

ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN in Böttingen Regelverfahren Bebauungsplan „Solberg III“ Fassung vom 03.11.2025 Böttingen Landkreis Tuttlingen E n t w u r f i n f o @ g f - k o m . d e w w w . g f - k o m m u [...] Festsetzungen und gültigen Vorschriften im Geltungsbereich außer Kraft. In Ergänzung zum Plan und zur Zeichenerklärung vom 03.11.2025 wird Folgendes festgesetzt: Örtliche Bauvorschriften Fassung vom 03.11.2025 [...] Bebauungsplan „Solberg III“ in Böttingen 2. Örtliche Bauvorschriften 2.1 Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen einschließlich Regelungen über Gebäudehöhen und -tiefen sowie über die Begrünung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 99,67 KB
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Zuletzt geändert: 11.12.2025
Ausnahme vom Gesetz über die Sonntage und Feiertage beantragen

Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie eine entsprechende Genehmigung. Tipp: [...] Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Festlegung einer Ersatzdosis beantragen

Ist die Ermittlung der Körperdosis gemäß Strahlenschutzverordnung wegen einer unterbliebenen oder fehlerhaften Messung nicht möglich? Dann müssen Sie die Festlegung einer Ersatzdosis durch die zuständige [...] Strahlenschutz beantragen. Wenn es die Strahlenschutzverordnung für Ihre Einrichtung vorschreibt, haben Sie als Strahlenschutzverantwortlicher für die Ermittlung der Körperdosis der zu überwachenden Personen [...] Messung geben. Zum Beispiel wurde das Dosimeter nicht innerhalb der von der Messstelle vorgegebenen Frist zurückgesandt oder das Dosimeter ist nicht auswertbar. In jedem Fall müssen Sie bei der zuständigen[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_02-2024_-_unterschrieben.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung -FwKS -) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] ch (i) Diese Satzungregelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt [...] GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 343,26 KB
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Zuletzt geändert: 05.09.2024
Satzung_Erhebung_Kostenerstattungsbeiträge_BauGB_2005.pdf

Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.05.05 in Kraft. Böftingen, den 24. März 2005 Gerhard Minder Bürgermeister G/Kärnmerei/Volz/SatzungKoErst.Gde. Böttingen Anlage zu 2 Abs. 3 der Satzung zur Erhebung von [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens— oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden—Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.1997 (BGB1. 1 5. 2902) und von § 4 der Gemeindeordnung für das Land Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am folgende Satzung beschlossen: 15.03[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 271,07 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] § 1. (4) Das Sitzungsgeld nach Absatz 1 wird am Jahresende ausbezahlt. Die Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 wird jährlich im Voraus geleistet. Der Ersatz nach Absatz 3 wird jeweils am Monatsende nach [...] Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die unmittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (4) Die Entschädigung für mehrmalige Ina[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 179,71 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

entrichten. IV. Schlussbestimmungen § 16 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 [...] ng Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Seite 6 Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 495,46 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Bestimmung zum Sachverständigen für Langzeitlager nach der Deponieverordnung beantragen

Einhaltung regelmäßig. Wenn Sie die Kontrolle durchführen wollen, müssen Sie bei der zuständigen Behörde beantragen, Sie als Sachverständige oder Sachverständiger zu bestimmen. Die Bestimmung gilt für das[mehr]

Zuletzt geändert: 07.02.2025
Anlage_4_-_Antrag_Ausnahmegenehmigung_BNatschG_Solberg_III_BT__2025-11-03_.pdf

..7 III. Antrag auf Zulassung einer Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG.............................................8 Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach §30 BNatSchG Bebauungsplan „Solberg [...] Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach §30 BNatSchG Seite 7 Entwicklungsfläche FFH-Mähwiese Plangebiet BBP Solberg III Bebauungsplan „Solberg III“ in Böttingen III. Antrag auf Zulassung einer Ausnahme gemäß § 30 [...] ANTRAG AUF ERTEILUNG EINER AUSNAHMEGENEHMIGUNG nach § 30 Abs. 3 BNatSchG i n f o @ g f - k o m . d e w w w . g f - k o m m u n a l . d e Fassung vom 03.11.2025 Böttingen Landkreis Tuttlingen Bebauungsplan[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 7,60 MB
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Zuletzt geändert: 11.12.2025