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Änderungssatzung_Abwassersatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), § 4 und ii der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

geltenden Fassung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der § 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 19 [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage [...] Schlüssel, auch die vom Benutzer selbst nachgemachten, sind der Gemeinde bzw. ihren Beauftragten zu übergeben. Der Benutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde oder einem Benutzungsnachfolger aus der[mehr]

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Änderungssatzung_Benutzung_Flüchtlings-_und_Obdachlosenunterkünfte_Gemeinde_Böttingen_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

nterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie § 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 21 [...] nung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Änderungssatzung_Bestattungsgebührenordnung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_04-2021.pdf

Verbindung mit den § 4 und ii der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie den § 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 12 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

seiner Sitzung am 29. April 2019 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Satzung_Erhebung_Kostenerstattungsbeiträge_BauGB_2005.pdf

durch Gesetz vom 15.12.1997 (BGB1. 1 5. 2902) und von § 4 der Gemeindeordnung für das Land Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am folgende Satzung beschlossen: 15.03.2005 0 §1 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens— oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden—Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Feuerwehr-Entschädigungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_10-2018.pdf

Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr.Entschädigungssatzung -FwES-) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § i6 des Feuerwehrgesetzes (FwG) in jeweils geltender Fassung hat der [...] GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg ( GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Freiwillige Feuerwehr Böttingen (Feuerwehrsatzung -FwS-) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.i Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2 HS [...] ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Gemeindefeuerwehr auf Antrag vom Feuerwehrkommandanten vorübergehend von seinen Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2 befreit werden. Unter den gleichen Vorau [...] rs ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt[mehr]

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Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

Hauptsatzung der Gemeinde Böttingen vom 14. Dezember 2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 14. Dezember2020 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

März 2017 in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 20. März 2017, zuletzt geändert am 14. Dezember 2020 folgende [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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