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Ihre Suche auf www.boettingen.de

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Gesucht nach "regel".
Es wurden 650 Ergebnisse in 11 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 441 bis 450 von 650.
Nutzung von Straßen und Gehwegen

einem Meter) angeordnet werden. Der Umfang der Räum- und Streupflicht ist in der Streupflichtsatzung geregelt. Diese schreibt beispielsweise vor, wo der Schnee beim Räumen anzuhäufen ist, welche Streumittel[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Rettungsgasse

ein Monat Fahrverbot. Geht damit eine Gefährdung einher, wird ein Regelsatz von 280 Euro fällig, mit Sachbeschädigung (Unfall) ein Regelsatz von 320 Euro.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Verkehrssicherheit und Straßennutzung

Schwerpunkt liegt auf der Förderung der jüngsten Teilnehmenden am Straßenverkehr. Kinder sind in der Regel entweder zu Fuß, mit dem Fahrrad oder dem Bus unterwegs. Um ihnen zu helfen, sich besser zurechtzufinden[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Luftverkehr

Luftverkehrs-Ordnung, die Verordnung über Luftfahrtpersonal und das Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm regeln den Luftverkehr in Deutschland.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Beitrag zum Klimaschutz leisten Welche Kosten zuwendungsfähig sind, ist in einer Verwaltungsvorschrift geregelt; für Planungskosten mit Vorhabenbezug wird eine Planungskostenpauschale gewährt. Die Planungsko [...] sich in den verschiedenen Förderbereichen und werden untergesetzlich in einer Verwaltungsvorschrift geregelt.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Öffentlicher Personennahverkehr und Schienenverkehr

Mobilität. Ein engmaschiges Schienennetz stellt eine hohe Transportkapazität sicher und gewährleistet regelmäßige Verbindungen. Immer mehr Menschen nutzen die Verkehrsangebote des ÖPNV und des Schienenverkehrs [...] Umgebungspläne, die Ihnen helfen, sich an fremden Orten zurecht zu finden persönliche Fahrpläne für regelmäßige Fahrten Aushangfahrpläne für Ihren Wohnort Bildschirmschoner mit Fahrplananzeigetafel Bus&Bahn-App[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Produkthaftung

Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) regelt die Schadenersatzpflicht des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt. Danach muss der Hersteller eines Produkts in der Regel dann haften, wenn durch einen Fehler[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Haustürgeschäfte

Situation, in der er nicht mit einem Geschäftsabschluss rechnen muss, bestehen besondere gesetzliche Regelungen zugunsten des Verbrauchers. Wann liegen außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge vor [...] des Unternehmers. Diese Informationspflichten sind unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch näher geregelt. Widerrufs- und Rückgaberecht Der Grund für das Widerrufsrecht liegt darin, dass der Vertrag mö [...] Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerrufsfrist beginnt in der Regel mit dem Vertragsschluss, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei einem Kauf beweglicher Dinge ([mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Fernabsatzverträge

Informationspflichten. Diese Informationspflichten sind unter anderem im Bürgerlichen Gesetzbuch näher geregelt. Widerrufs- und Rückgaberecht Nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen besteht ein Widerrufsrecht [...] Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Widerrufsfrist beginnt in der Regel mit dem Vertragsschluss, wenn nichts anderes vereinbart ist. Bei einem Kauf beweglicher Dinge (Ve [...] Waren bestellen und die Waren beispielsweise getrennt geliefert werden oder der Vertrag auf die regelmäßige Lieferung von Waren gerichtet ist. Die Widerrufsfrist beginnt nicht, bevor der Unternehmer den[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Rechte beim Kauf einer mangelhaften Sache

bei wem Sie eine Sache gekauft haben. Sonderregelungen für den Verbrauchsgüterkauf Für den Verbrauchsgüterkauf gelten unter anderem noch folgende zusätzliche Regelungen: Zeigt sich innerhalb eines Jahres [...] beides für Sie unzumutbar ist, beides fehlgeschlagen ist (Austausch oder Reparatur gelten in der Regel nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen), oder eine Kombination der vorgenannten Fälle[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023