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Gesucht nach "regel".
Es wurden 623 Ergebnisse in 10 Millisekunden gefunden.
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Gebühren und Beiträge

Situation vor Ort nähere Regelungen enthalten. Die wichtigsten Kommunalabgaben sind: Gebühren für öffentliche Leistungen (so genannte Verwaltungsgebühren) fallen in der Regel für hoheitliche Leistungen [...] Beispiel Industrie- und Gewerbebetriebe) enthält die örtliche Abfallsatzung meistens besondere Regelungen zur Entsorgung und zu den Gebühren. Beiträge für den Anschluss von Grundstücken an öffentliche [...] Gästen eingezogen und an die Gemeinde weitergeleitet. Die Höhe der Kurtaxe und gegebenenfalls Ausnahmeregelungen (zum Beispiel für Kinder) legt die Gemeinde in der Kurtaxesatzung fest. Profitiert ein Unternehmen[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Arten der Flurneuordnungsverfahren

bringen. Flurneuordnungen können in verschiedenen Arten durchgeführt werden. Regelflurbereinigung Die Regelflurbereinigung ist der Standardfall einer Flurneuordnung. Mit diesem Verfahren werden umfassende [...] sind. Die Zusammenlegung erfolgt nach Möglichkeit durch Tausch ganzer Grundstücke und wird in der Regel vereinbart. Im Schwarzwald werden beschleunigte Zusammenlegungen als Schwarzwaldverfahren durchgeführt [...] Sicherung wertvoller Biotope vor Sukzession und Bewaldung durch naturnahe landwirtschaftliche Nutzung. Regelung der rechtlichen Verhältnisse (z.B. Wegebenutzungen und Überfahrtsrechte). Soweit erforderlich, [mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Urlaubsansprüche

ruch gewahrt bleibt. Die Dauer beziehungsweise Anzahl der Tage kann im Arbeitsvertrag geregelt sein. Sonderregeln gelten vor allem für: Jugendliche unter 18 Jahren Die Dauer des Urlaubes richtet sich nach [...] einen Anspruch auf zusätzlichen Urlaub von fünf Arbeitstagen. Zwar nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, aber von der Rechtsprechung anerkannt ist auch, dass der Urlaubsanspruch gekürzt werden darf, wenn [...] Kurzarbeit nicht gearbeitet wird, oder auch in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Keine Sonderregelungen gelten für teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Auch deren gesetzlicher[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Aktuelle Hinweise zum Coronavirus

3G-Status möglich! Liebe Bürgerinnen und Bürger, bitte beachten Sie die aktuellen Änderungen der Corona-Regelungen ab Mittwoch, den 24. November 2021. Zutritt ins Rathaus nur mit 3G-Nachweis & Termin möglich [...] Rathaus Sprechzeiten bleiben unverändert. Vielen Dank für Ihr Verständnis und die Beachtung der Corona-Regelungen. Ihr Team vom Rathaus Böttingen Wir nutzen die Luca-App! An den folgenden Standorten kann die[mehr]

Zuletzt geändert: 27.07.2023
Schule

Vorbereitung auf den Übergang in eine Regelklasse. Zeitlich befristeter zusätzlicher Sprachförderunterricht (Vorbereitungskurse) für Schülerinnen und Schüler, die eine Regelklasse an allgemein bildenden Schulen [...] Schulen. Zusätzliche Sprachförderung (Förderkurse) für Schülerinnen und Schüler, die eine berufliche Regelklasse besuchen. Das Land Baden-Württemberg fördert darüber hinaus den muttersprachlichen Zusatzunterricht[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Verbraucherschutz im Reiserecht

rechtlichen Rahmen im Reisevertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches geschaffen. Das Reisevertragsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Reiseveranstalter und dem Reisenden, sofern der Reisende die Reise [...] Fahrgast oder Fluggast gegenüber diesem Unternehmen geltend machen. Auch ein Reisebüro wird in der Regel nicht Vertragspartner, sondern es vermittelt Ihnen als Kunden nur den Reisevertrag mit dem Veranstalter [...] Veranstalter auftritt und diverse Einzelleistungen als eigene Gesamtleistung anbietet, gelten die Regelungen des Reisevertragsrechts.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Finanzielle Sicherung (Leistungen zur Teilhabe)

en können, in der Regel von der Agentur für Arbeit ein Ausbildungsgeld. Während der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben besteht in der Regel Versicherungsschutz [...] Während der Dauer der Rehabilitationsmaßnahmen können Sie in der Regel keiner Arbeit nachgehen und kein eigenes Arbeitseinkommen erzielen. Da durch die Rehabilitation keine finanziellen Nachteile oder[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Technische und organisatorische Maßnahmen

t werden. Verfahrensregelungen bei einer Verarbeitung für andere Zwecke Bei einer Übermittlung oder Verarbeitung für andere Zwecke sollte die Einhaltung der DS-GVO durch Verfahrensregelungen sichergestellt [...] Artikel 9 DS-GVO ist bei einer Übermittlung oder Weitergabe für andere Zwecke durch spezifische Verfahrensregelungen die Einhaltung der Datenschutzgesetze sicherzustellen. Eingabekontrolle Es muss nachträglich [...] sichergestellt werden. Die technischen und organisatorischen Maßnahmen sollten regelmäßig überprüft, bewertet und evaluiert werden. Hinweis: Diese Maßnahmen werden üblicherweise von der oder dem Datenschutzbeauftragten[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Gewässer-, Boden- und Naturschutz

und Rechte geregelt sind und wer Sie bei diesen Aufgaben unterstützt, erfahren Sie in den folgenden Abschnitten. Gewässerschutz Als Unternehmer müssen Sie bestimmte wasserrechtliche Regelungen beachten, [...] bei Eingriffen in Natur und Landschaft), regeln das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und das Landesnaturschutzgesetz (NatSchG). Davon sind jedoch in der Regel nur Unternehmen betroffen, die ihren Betriebssitz[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Urlaubsansprüche

Mindestanspruch liegender Urlaubsanspruch vereinbart. Zumindest in neueren Tarifverträgen ist meist auch geregelt, dass zunächst der gesetzliche Urlaub und erst dann der tarifliche Urlaub abgebaut wird. Auch a [...] arbeitsvertraglich können weitergehende Urlaubsansprüche gewährt werden. Die zwingenden Regelungen des Bundesurlaubsgesetzes gelten meist nur für die gesetzlichen Urlaubsansprüche, nicht für die darübe [...] Beachten Sie, dass die Übertragung in das erste Quartal des Folgejahres die Ausnahme und nicht die Regel ist. Sie sollten Ihren Arbeitgeber daher vor Ablauf des Kalenderjahres auf den noch bestehenden Resturlaub[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023