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Ihre Suche auf www.boettingen.de

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Gesucht nach "regel".
Es wurden 650 Ergebnisse in 13 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 231 bis 240 von 650.
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Böttingen_unterzeichnet_10-2017.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung -FwKS -) Aufgrund von § 4 der Ge [...] für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (i) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (im Folgenden Feuerwehr[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

Wegnahme hat. § 9 Haftung und Haftungsausschluss (i) Die Benutzer haften vorbehaltlich spezieller Regelungen in dieser Satzung für die von ihnen verursachten Schäden. Seite 4 (2) Die Haftung der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Abwassersatzung_Gemeinde_Böttingen_12-2020.pdf

Seite 8 § 16 Regeln der Technik Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik herzustellen, zu unterhalten und zu betreiben. Allgemein anerkannte Regeln der Technik [...] Abwassers unverhältnismäßig hohen Aufwand verursachen würde; b) das nach den allgemein anerkannten Regeln der Abwassertechnik nicht mit häuslichen Abwässern gesammelt, fortgeleitet oder behandelt werden [...] Entspricht ein Grundstücksanschluss nach Beschaffenheit und Art der Verlegung den allgemein anerkannten Regeln der Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Bekanntmachungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_09-2020.pdf

öffentlichen Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachungen werden — soweit keine sondergesetzlichen Regelungen bestehen — durch Einrücken in das Amtsblatt der Gemeinde Böttingen durchgeführt. Bei besonders[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Pflegeeltern

bestimmte Zeit oder auf Dauer einer anderen Familie in Vollzeitpflege anvertrauen. Das ist in der Regel das Ergebnis längerer Beratungen mit dem Jugendamt. Oder ein Familiengericht entzieht den leiblichen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2023
Ausschlagung einer Erbschaft

auszuschlagen, müssen Sie dies innerhalb einer Frist von sechs Wochen tun. Die Frist beginnt in der Regel mit Kenntnis vom Anfall der Erbschaft und vom Grund der Berufung. Hinweis: Wenn der Erblasser seinen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2023
Erbfall

Wille des Erblassers bei der Verteilung des Nachlasses maßgeblich. Nur unter bestimmten, gesetzlich geregelten Voraussetzungen können übergangene Pflichtteilsberechtigte oder sonstige Personen, denen die Aufhebung[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2023
Gemeinschaftliches Testament

öffentliches Testament zu errichten. Vom Inhalt her können die Ehegatten und Lebenspartner alle Regelungen treffen, die sie auch in einem Einzeltestament hätten treffen wollen. Allerdings können sie auch [...] setzen sich gegenseitig als Vorerben ein und bestimmen einen oder mehrere Nacherben. Durch diese Regelung kann der überlebende Partner nicht frei über den durch den anderen vererbten Teil verfügen, sondern[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2023
Testament

in jedem Fall ein Testament errichten: Sie möchten die Nachfolge eines gewerblichen Unternehmens regeln. Sie vererben größere Werte. Sie möchten eine vertraute Person als Alleinerben einsetzen. Sie möchten [...] nicht zu den gesetzlichen Erben gehören, oder die Höhe der Erbteile abweichend von der gesetzlichen Regelung festlegen. Haben Sie ein Testament geschrieben, können Sie es jederzeit ändern oder durch eine neue[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2023
Testamentsformen

vollendet haben, ein öffentliches Testament errichten. Ab der Volljährigkeit gelten die allgemeinen Regeln. Hinweis: Für die Testamentsgestaltung ist es ratsam, einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin[mehr]

Zuletzt geändert: 30.12.2023