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Gesucht nach "Bürger".
Es wurden 324 Ergebnisse in 15 Millisekunden gefunden.
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Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. Seite 2 (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] einen Verweis erteilen. Grobe Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkommandanten mit einer Geldbuße bis zu 1.000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in[mehr]

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Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister § 4 Rechtsstellung Der Bürgermeister der Gemeinde Böttingen ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 5 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung [...] Personen. IV. Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte zwei Stellvertreter des Bürgermeisters. V. Schlussbestimmungen § 7 Inkrafttreten [...] Gemeindeverfassung § 1 Abschnitt II Gemeinderat §§ 2,3 Abschnitt III Bürgermeister §§ 4, 5 Abschnitt IV Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Abschnitt V Schlussbestimmungen § 7 I. Form der Gemeindeverfassung[mehr]

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Streupflichtsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_12-2021.pdf

Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Böttingen, den 13. Dezember 2021 Bürgermeister Seite 4[mehr]

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Änderungssatzung_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf [...] Jahresfrist geltend gemacht hat. Ausgefertigt! Böttingen, den 20. November 2023 enedikt Bug 1 ‚ Bürgermeister[mehr]

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Gebührenverzeichnis_Anlage_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus Böttingen, 20. November 2023 Benedikt Bu le Bürgermeister Seite 7[mehr]

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Böttingen_Anlage_zur_Vorkaufssatzung_-_überarbeitet.pdf

"3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 "3 Färberstraße Ga rte nst raß e Burgerstr. HohnerstraßeFriedhofstraße Gar GhsBtrg Stall Whs Gths Wkst Lagg Schu Wirtg WWg WGhs WBtrg Kirche[mehr]

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Änderungssatzung_Wasserversorgung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf [...] innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Ausgefertigt! Böttingen, den 20. November 2023 Bürgermeister[mehr]

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Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

eines vertretungsberechtigten Organs der Gemeinde verursacht worden ist. § 831 Abs. 1 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nur bei vorsätzlichem Handeln von Verrichtungsgehilfen anzuwenden. (2) Abs. 1 [...] zung vom 01 .01.2002/08.05.2001 ( t allen späteren Änderungen) außer Kraft. Böäy,enb7 Minder Bürgermeister 12 Hinweis nach 4 Abs. 4 GernD Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschrifien der[mehr]

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Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Böttingen_unterzeichnet_10-2017.pdf

allen ihren Änderungen außer Kraft. Ausgefertigt! Böttingen, den 16. Oktober 2017 Benedikt Bug e Bürgermeister Hinweis nach § 4 Absatz 4 Gern 0: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

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