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Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Böttingen_unterzeichnet_10-2017.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung -FwKS -) Aufgrund von § 4 der Ge [...] 4- des Feuerwehrgesetzes (EwG) in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am i6. Oktober 2017 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr [...] (i) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt[mehr]

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Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Böttingen (Feuerwehrsatzung -FwS-) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 6 Abs [...] Feuerwehr (i) Die Freiwillige Feuerwehr Böttingen in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Böttingen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Böttingen, den 12. April 2021 Benedikt Bug Bürgermeister Seite 15[mehr]

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Streupflichtsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_12-2021.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Streupflichtsatzung der Gemeinde Böttingen vom 13. Dezember 2021 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Böttingen, den 13. Dezember 2021 Bürgermeister Seite 4[mehr]

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Änderungssatzung_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Böttingen vom 20. November 2023 [...] Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 20. November 2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Böttingen vom 16. Oktober 2017 [...] Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Ausgefertigt! Böttingen, den 20. November 2023 enedikt Bug 1 ‚ Bürgermeister[mehr]

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Gebührenverzeichnis_Anlage_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 20. November 2023 Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Lfd. Nr. Amtshandlung Gebühr in Euro 1. Allgemeine Verwaltungsgebühr 12,00 bis 5 [...] Sondernutzung 30,00 € Erteilung der Erlaubnis zur Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus Böttingen, 20. November 2023 Benedikt Bu le Bürgermeister Seite 7[mehr]

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Böttingen_Anlage_zur_Vorkaufssatzung_-_überarbeitet.pdf

www.lgl-bw.de, Az.: 2851.9-3/151 Lageplan Gemeinde: Böttingen Stand ALKIS: Februar 201820 0 2010 Meter Anlage zur Vorkaufssatzung der Gemeinde Böttingen vom 28. Januar 2019[mehr]

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Änderungssatzung_Wasserversorgung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Böttingen vom 20. November 2023 Aufgrund von § 45b [...] Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung — AbwS) der Gemeinde Böttingen vom 4. Oktober 2011 beschlossen: Artikel 1 Der § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Ausgefertigt! Böttingen, den 20. November 2023 Bürgermeister[mehr]

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Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

ge und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung — WVS) der Gemeinde Böttingen Auf Grund der § 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der § 2, 8 Abs. 2, 11 13[mehr]

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Änderungssatzung_Abwassersatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Böttingen vom 20. November 2023 Aufgrund von § 45b [...] Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung — AbwS) der Gemeinde Böttingen vom 4. Oktober 2011 beschlossen: Artikel 1 Der § 42 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Ausgefertigt! Böttingen, den 20. November 2023 Bürgermeister[mehr]

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Bekanntmachungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_09-2020.pdf

das Amtsblatt der Gemeinde Böttingen durchgeführt. Bei besonders dringenden Bekanntmachungen ist eine rechtswirksame Bekanntmachung über die Homepage der Gemeinde Böttingen möglich, wenn die Veröffentlichung [...] Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Böttingen gilt der Ausgabetag des Amtsblatts. Als Zeitpunkt einer öffentlichen Bekanntmachung auf der Homepage der Gemeinde Böttingen gilt der Zeitpunkt des Einstellens [...] Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung) vom 21. September 2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

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