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Gesucht nach "regel".
Es wurden 623 Ergebnisse in 13 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 131 bis 140 von 623.
Zeugenvernehmung

In der Regel sind Strafverfahren öffentlich. So können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger als Zuschauerinnen und Zuschauer daran teilnehmen. Ablauf Wenn Sie als Zeugin oder Zeuge in einem Verfahren [...] wird dann darüber entschieden, ob Sie vereidigt werden. Als Opfer einer Straftat werden Sie in der Regel nicht vereidigt. Zeugenschutz im Strafverfahren Wenn Sie in irgendeiner Form bedroht werden, sollten [...] nutzen. Aufwendungen sind beispielsweise Kosten notwendiger Vertretungen oder Begleitpersonen. In der Regel erhalten Sie zusammen mit der Ladung zum Termin Formulare für einen Antrag auf Zeugenentschädigung[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Ablauf des Strafverfahrens

verhängen: Erziehungsmaßregeln (z.B. die Weisung, an einem sozialen Trainingskurs teilzunehmen) Zuchtmittel (z.B. die Auflage der Schadenswiedergutmachung oder Jugendarrest) Jugendstrafe In der Regel werden [...] Protokollführer geladene Zeugen und Sachverständige Zur Eröffnung der Hauptverhandlung sind in der Regel alle Beteiligten anwesend. Nachdem die Anwesenheit aller Beteiligten festgestellt wurde, müssen die[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Möglicher Ablauf einer Auslandsadoption

ZAS oder der anerkannten Auslandsvermittlungsstelle einen Kindervorschlag zu. Dieser enthält in der Regel alle bekannten Informationen über das Kind. Teilt die ZAS oder die Auslandsvermittlungsstelle die [...] Familiengericht. Ist die Entscheidung in einem Staat ergangen, der dem HAÜ angehört, wird dort in der Regel eine sogenannte Konformitätsbescheinigung ausgestellt, durch die die ausländische Entscheidung in [...] Viele Herkunftsländer verlangen Berichte über die Entwicklung des Kindes nach der Adoption. In der Regel erstellt die Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamtes diese Berichte. Sie werden über die ZAS an[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Vorstand

ieder selbst sind Beispiele dafür. Die Geschäftsführung durch den Vorstand richtet sich nach den Regeln über den Auftrag. Der Vorstand ist nur gegenüber dem Verein, nicht gegenüber den einzelnen Verei [...] Mitglieder des Vorstands zusammen den Verein vertreten dürfen. Enthält die Vereinssatzung keine Regelungen, besteht die Gefahr, dass Streit über die Wirkungen eines Rechtsgeschäfts, beispielsweise eines [...] eines Kauf- oder Arbeitsvertrages, für und gegen den Verein entsteht. Hinweis: Solche Regelungen der Vereinssatzung müssen Sie bei der Eintragung im Vereinsregister angeben. Gerade in diesem Bereich lohnt[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Umgangsrecht des Kindes mit den Eltern

Eltern steht, unabhängig von der elterlichen Sorge das Recht und die Pflicht zu, ihr Kind in regelmäßigen Abständen zu sehen. Das gilt auch nach dem Entzug des Sorgerechts. Gleichzeitig hat auch das Kind [...] das Umgangsrecht nicht einigen, so kann das Familiengericht auf Antrag eines Elternteils den Umgang regeln. Für Beschränkungen des Umgangsrechts ist das Familiengericht zuständig. Eine Umgangseinschränkung[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Planungsrechtliche Einordnung des Grundstücks

und die Darstellungen des Flächennutzungsplans erklärt. Der Flächennutzungsplan bildet aber in der Regel keine Rechtsgrundlage für die Beurteilung der Zulässigkeit eines Vorhabens. Im Bebauungsplan ist durch [...] Eigenart der näheren Umgebung einfügen. Liegt Ihr Grundstück im Außenbereich, kommt eine Bebauung regelmäßig nicht in Betracht.[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Weiterbildung im beruflichen Bereich

Spanne reicht von Teilnahmebestätigungen bis hin zu anerkannten Fortbildungsprüfungen. Hinweis: In der Regel enden berufliche Weiterbildungsmaßnahmen der Aufstiegsfortbildung, bei denen die berufliche Weiterbildung [...] nach dem Berufsbildungsgesetz beziehungsweise der Handwerksordnung mit einer Fortbildungsordnung geregelt ist, mit einer Prüfung zu einem anerkannten Abschluss. Bei Maßnahmen der Anpassungsfortbildung gibt[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Annahme einer Erbschaft

außerdem, die Ausschlagungsfrist verstreichen zu lassen. Achtung: Die Ausschlagungsfrist beträgt in der Regel sechs Wochen ab Kenntnis vom Anfall des Erbes und vom Grund seiner Berufung als Erbe. Berufungsgrund [...] Ausland lebte oder für Erben, die sich im Ausland aufhalten. Die Annahme einer Erbschaft ist in der Regel verbindlich. Sie ist nur unter eingeschränkten Voraussetzungen anfechtbar. Falls Sie nach der Annahme[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Miteinbürgerung von Ehegatten, Lebenspartnern (eingetragene Lebenspartnerschaft) und minderjährigen Kindern

Sprachentwicklung wird in der Regel durch Vorlage eines Schulzeugnisses nachgewiesen. Die Miteinbürgerung minderjähriger Kinder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, setzt in der Regel voraus, dass sie selbständig[mehr]

Zuletzt geändert: 28.07.2023
Planfeststellungsverfahren zur Verkehrswegeplanung beantragen

hen Beziehungen zwischen dem Träger der Straßenbaulast und anderen Behörden sowie Betroffenen zu regeln. Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung soll vor der förmlichen Antragstellung erfolgen. Ihr unterliegen [...] bei planfeststellungspflichtigen Straßenbauvorhaben mit zu erwartendem hohen Konfliktpotential regelmäßig zu. Vor allem Großprojekte können zügiger verwirklicht und zugleich die Bürgerbeteiligung gestärkt[mehr]

Zuletzt geändert: 31.07.2023