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Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften in der Gemeinde Böttingen vom 19. Oktober 2020 in der ab 25. November 2022 geltenden Fassung [...] und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 19. Oktober 2020, zuletzt geändert am 21. November 2022 folgende Satzung beschlossen: 1. Rechtsform [...] Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Ausgefertigt! Böttingen, den 21. November 2022 Benedikt Bu e Bürgermeister Seite 7[mehr]

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Änderungssatzung_Benutzung_Flüchtlings-_und_Obdachlosenunterkünfte_Gemeinde_Böttingen_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Ftüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 21. November 2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] riften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Ausgefertigt! Benedikt Bu: Bürgermeister Böttingen, den 21. November 2022 Seite 2[mehr]

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Änderungssatzung_Bestattungsgebührenordnung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_04-2021.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen SATZUNG zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührenordnung) vom 12. April 2021 Aufgrund der § 12 Abs. 2, 13 [...] 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 12. April 2021 folgende Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! 1 Böttingen, den 12. April 2021 Bürgermeister Seite 2[mehr]

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Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschäd igungssatzung) der Gemeinde Böttingen vom 29. April 2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen[mehr]

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Satzung_Erhebung_Kostenerstattungsbeiträge_BauGB_2005.pdf

GEMEINDE BÖTTINGEN Landkreis Tuttlingen $atzun% zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach 135 a — c BauGB Aufgrund von § 135 c des Baugesetzbuchs i. d. F. der Bekanntmachung vom 27.08.1997 (BGB1 [...] und von § 4 der Gemeindeordnung für das Land Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am folgende Satzung beschlossen: 15.03.2005 0 §1 Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Kostene [...] Böftingen, den 24. März 2005 Gerhard Minder Bürgermeister G/Kärnmerei/Volz/SatzungKoErst.Gde. Böttingen Anlage zu 2 Abs. 3 der Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach 135a—135cBauGB Grundsätze[mehr]

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Feuerwehr-Entschädigungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_10-2018.pdf

Gem&nde Böttingen Landkr&s Tuttlingen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr.Entschädigungssatzung -FwES-) Aufgrund von § 4 [...] Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 22. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (i) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Böttingen erhalten für Einsätze, [...] Euro. Bei Vorliegen einer Freistellung nach § 15 Abs. 1 S. i FwG kann der Angehörige der Feuerwehr Böttingen seine Ansprüche nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. (2) Die ehrenamtlich[mehr]

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Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Böttingen (Feuerwehrsatzung -FwS-) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit § 6 Abs [...] Feuerwehr (i) Die Freiwillige Feuerwehr Böttingen in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Böttingen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Böttingen, den 12. April 2021 Benedikt Bug Bürgermeister Seite 15[mehr]

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Friedhofsordnung_Böttingen_2001.pdf

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Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Böttingen vom 14. Dezember 2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat [...] Gemeinderat am 14. Dezember2020 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Böttingen vom 20. März 2017 beschlossen: Artikel 1 Nach § 3 „Zusammensetzung“ wird folgender Wortlaut neu eingefügt: [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Böttingen, den 14. Dezember 2020[mehr]

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Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

Seite 1 Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Hauptsatzung der Gemeinde Böttingen vom 20. März 2017 in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] n § 7 I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde Böttingen sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zu [...] diese Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister § 4 Rechtsstellung Der Bürgermeister der Gemeinde Böttingen ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 5 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemei[mehr]

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