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Friedhofssatzung_Gemeinde_Böttingen_04-2024.pdf

Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 22. April 2024 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine [...] Gemeinde kann das Betreten des Friedhofs oder einzelner Friedhofsteile aus besonderem Anlass vorübergehend untersagen. § 3 Verhalten auf dem Friedhof (1) Jeder hat sich auf dem Friedhof der Würde des Ortes [...] nur mit geeigneten Fahrzeugen befahren. Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits-[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.05.2024
Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

März 2017 in der ab 1. Januar 2021 geltenden Fassung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat am 20. März 2017, zuletzt geändert am 14. Dezember 2020 folgende [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hundesteuersatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_07-2021.pdf

2021 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Infoblatt_ZuzugHaus.pdf

im Original • Reisepass im Original (wenn vorhanden) • Infos zum Wasserzähler zum Zeitpunkt der Hausübergabe (Zählerstand, Zählernummer) • Anschrift des gekauften Hauses • Kaufvertrag oder anderen offiziellen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.06.2022
Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

geltenden Fassung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie der § 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 19 [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und i. d. R. der vorübergehenden Unterbringung von Personen, die obdachlos sind oder sich in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage [...] Schlüssel, auch die vom Benutzer selbst nachgemachten, sind der Gemeinde bzw. ihren Beauftragten zu übergeben. Der Benutzer haftet für alle Schäden, die der Gemeinde oder einem Benutzungsnachfolger aus der[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

seiner Sitzung am 29. April 2019 aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der derzeit gültigen Fassung folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Erhebung_Kostenerstattungsbeiträge_BauGB_2005.pdf

durch Gesetz vom 15.12.1997 (BGB1. 1 5. 2902) und von § 4 der Gemeindeordnung für das Land Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am folgende Satzung beschlossen: 15.03.2005 0 §1 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens— oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden—Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Streupflichtsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_12-2021.pdf

13. Dezember 2021 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 13. Dezember 2021 folgende Satzung beschlossen: [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

Grund der § 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der § 2, 8 Abs. 2, 11 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 04.10.2011 folgende Satzung [...] des gilt für Anschlüsse zu sonstigen vorübergehenden Zwecken. (4) Soll Wasser aus öffentlichen Hydranten nicht zum Feuerlöschen, sondern zu anderen vorübergehenden Zwecken entnommen werden, sind hierfür [...] einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 43 Abs. 5 Wassergesetz für Baden-Württemberg und des § 99 der Abgabenordnung, den Zutritt zu seinen Räumen und zu den in § 24 genannten [mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Abwassersatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), § 4 und ii der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024