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Ihre Suche auf www.boettingen.de

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Gesucht nach "regel".
Es wurden 65 Ergebnisse in 16 Millisekunden gefunden.
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Amtsblatt_KW6-2024.pdf

bei der man auch mal über die Stränge schlagen darf. Trotzdem sind auch in dieser Zeit bestimmte Regeln, insbesondere die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes, einzuhalten. Gerade während der Fasnachtstage[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,42 MB
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Zuletzt geändert: 07.02.2024
Amtsblatt_KW5-2024.pdf

Aufgabe …die Zusammenarbeit mit weiteren Engagierten, die Böttingen zukunftsfähig gestalten wollen …regelmäßige Gemeinderatssitzung, Ausschusssitzungen und weitere Präsenztermine Alle, die sich angesprochen [...] bei der man auch mal über die Stränge schlagen darf. Trotzdem sind auch in dieser Zeit bestimmte Regeln, insbesondere die Bestimmungen des Jugendschutzgeset- zes, einzuhalten. Gerade während der Fasnachtstage [...] wird daher darum gebeten, unbedingt von der Kirchenge- meinde klare Fakten zum Zeitplan, zu den Regelungen der Übernahme und zu den Kosten zu erhalten. Der Gemeinderat sieht wenig andere Möglichkeiten als[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2024
Amtsblatt_KW4-2024.pdf

Steinschlags- icherung über eine Kombination von Schutznetzen und einer hohen Gabio- nenwand, die in der Regel einen sicheren Stauraum für die Gesteinsmassen bietet. Starker und andauernder Regen sowie Frost-[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.01.2024
Amtsblatt_KW3-2024.pdf

Klinikum Das Team der Geburtshilfe am Klinikum Landkreis Tuttlingen bietet ab dem 18. Januar wieder regelmäßig Informations- abende für werdende Eltern mit Kreiß- saalführung an. Die neuen Termine für das erste[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält, 6. entgegen § 17 Abs. 4 Materialien und Geräte verwendet, die nicht entsprechend den anerkannten Regeln der Technik beschaffen [...] Art der Versorgung (1) Das Wasser muss den jeweils geltenden Rechtsvorschriften und den anerkannten Regeln der Technik für Trinkwasser entsprechen. Die Gemeinde ist verpflichtet, dasWasser unter dem Druck [...] den Druck desWassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Gebührenverzeichnis_Anlage_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

die mit Hilfe der i8,oo bis 2.700,00 € automatischen Datenverarbeitung vorgenommen wurde 20.2.3 Regelmäßige Datenübermittlung an den vertraglich zwischen Südwestrundfunk bzw. an die Gebühreneinzugszentrale[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Streupflichtsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_12-2021.pdf

Wohnzwecken dienen sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt es bei der gesetzlichen Regelung ( 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs [...] t des Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie sind in der Regel mindestens auf 1,00 Meter Breite zu räumen. Bei Fußwegen besteht diese Verpflichtung für die Mitte[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

nung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister § 4 Rechtsstellung Der Bürgermeister der Gemeinde Böttingen ist [...] sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

nung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. Artikel II Der § 7 der Hauptsatzung vom 20. März 2017 wird wie folgt neu gefasst:[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Strafgesetzbuchs (StGB) die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben, 6. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis) [...] Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von Absätzen 1 und 2 regeln sowie Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und [...] Richterspruchs nach § 45 StGB die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat, 7. Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis)[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024