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Netze BW GmbH
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  • Netze BW GmbH

  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

 
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datenschutz@netze-bw.de

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Ihre Suche auf www.boettingen.de

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Gesucht nach "regel".
Es wurden 1264 Ergebnisse in 53 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 1264.
Datenschutz_Grundverordnung_meldepflichtige_Personen.pdf

öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften. Darüber hinausgehende, auch regel- mäßige Datenübermittlungen erfolgen aufgrund der Bestimmung durch Bundes- oder Landesrecht, in dem die jeweiligen zugrunde liegenden [...] gespeicherten personenbezogenen Daten werden von der Meldebe- hörde genutzt, um nach Maßgabe der Vorschriften über Melderegisterauskünfte (§§ 44 ff. BMG) und Datenübermittlungen (§§ 33 ff. BMG) den berechtigten [...] anderer öffentlicher Stellen mitzuwirken (§ 2 Absatz 3 BMG). Zu bestimmten Anlässen erfol- gen regelmäßige Datenübermittlungen (§§ 36, 43 BMG; 1. und 2. Bundesmeldeda- tenübermittlungsverordnung) an andere[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 21,26 KB
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Zuletzt geändert: 16.07.2018
Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält [...] Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4 5. 1 BauGB nicht besteht oder die erforderliche Festsetzung nicht enthält[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,11 MB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Friedhofssatzung_Gemeinde_Böttingen_04-2024.pdf

13 Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg [...] (1) Diese Satzung tritt am 1. Mai 2024 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Friedhofsordnung vom 7. Juni 2001 (jeweils mit allen späteren Änderungen) – mit Ausnahme der Bestimmungen, die gemäß [...] nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formv[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 276,58 KB
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Zuletzt geändert: 02.05.2024
Feuerwehr-Entschädigungssatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidiert_01-2024.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann [...] 29. Januar 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung für Einsätze (i) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Böttingen erhalten für Einsätze, mit Ausnahme der Einsätze nach § 1 Abs[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 278,00 KB
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Zuletzt geändert: 05.09.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_02-2024_-_unterschrieben.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung -FwKS -) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung [...] ch (i) Diese Satzungregelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (im Folgenden Feuerwehr genannt). (2) Ersatzansprüche nach anderen Vorschriften bleiben unberührt [...] GemO Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 343,26 KB
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Zuletzt geändert: 05.09.2024
Bekanntmachungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_09-2020.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] rg (GemO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21. September 2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Form der öffentlichen [...] und der öffentlichen Zugänglichkeit. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Oktober 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 14. August[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 119,88 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

entrichten. IV. Schlussbestimmungen § 16 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 [...] ng Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Seite 6 Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 495,46 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Benutzung_Flüchtlings-_und_Obdachlosenunterkünfte_Gemeinde_Böttingen_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

am 21. November 2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen: Artikel 1 Der § 13 der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] Artikel III 516 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach 5 4 Abs. 4 Gemeindeordnung [...] ng Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Dateigröße: 162,10 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] § 1. (4) Das Sitzungsgeld nach Absatz 1 wird am Jahresende ausbezahlt. Die Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 wird jährlich im Voraus geleistet. Der Ersatz nach Absatz 3 wird jeweils am Monatsende nach [...] Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die unmittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (4) Die Entschädigung für mehrmalige Ina[mehr]

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Dateigröße: 179,71 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Erhebung_Kostenerstattungsbeiträge_BauGB_2005.pdf

Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.05.05 in Kraft. Böftingen, den 24. März 2005 Gerhard Minder Bürgermeister G/Kärnmerei/Volz/SatzungKoErst.Gde. Böttingen Anlage zu 2 Abs. 3 der Satzung zur Erhebung von [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens— oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden—Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.1997 (BGB1. 1 5. 2902) und von § 4 der Gemeindeordnung für das Land Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am folgende Satzung beschlossen: 15.03[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024