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Netze BW GmbH
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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

 
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datenschutz@netze-bw.de

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Amtsblatt_KW_47_2023.pdf

ausgegangen werden, dass diese aus- kömmlich seien. Die Räte beschließen die Satzung zur Än- derung der Verwaltungsgebührensatzung sowie das neue Gebührenverzeichnis, das ab 1. Januar 2024 gelten soll. TOP [...] Gremium ist sich dennoch einig, kei- ne freiwillige Vereinbarung mit der Stadt Tuttlingen und auch mit künftigen Schul- trägern einzugehen. Man werde die recht- liche Würdigung und die weiteren Verfah- rensschritte [...] Schulgebäudes enthalten. TOP 6 Finanzielle Beteiligung von Umlandge- meinden an weiterführenden Schu- len – Grundsanierung der Tuttlinger Gymnasien Nach § 31 Absatz 1 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.11.2023
Amtsblatt_KW43-2024.pdf

keine großen Beträge sein dürften – gestellt werden. TOP 3 Jagdverpachtung 2025 - Festlegung der Konditionen und des Verfahrens Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Benedikt Buggle die ak- tuellen [...] Wahlvorschlägen zu- zusenden, vgl. § 2 Absatz 3 des baden-würt- tembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (BW AG-BMG). Die betroffenen Personen haben das Recht, der Nutzung ihrer Daten zu widersprechen [...] Bekanntmachung nach § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß § 50 Absatz 1 Bundesmeldegesetz (BMG)[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,34 MB
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Zuletzt geändert: 24.10.2024
Amtsblatt_KW14-2024.pdf

Bebauungsplan „Solberg III“ - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Absatz 1 BauGB - - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB - Der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen hat in seiner [...] sowie den Vorentwurf der örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 26.02.2024 (mit einigen punktuellen Änderungen) gebilligt und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Absatz 1 BauGB beschlos- sen. 1. Räumlicher [...] öffent- lichen Sitzung am 18.03.2024 die Aufstellung des Bebauungs- plans „Solberg III“ nach den Bestimmungen des Baugesetzbu- ches (BauGB) beschlossen. Ebenfalls am 18.03.2024 hat der Gemeinderat in seiner[mehr]

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Dateigröße: 1,40 MB
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Zuletzt geändert: 04.04.2024
Amtsblatt_KW34-2024.pdf

m zur Einsicht ausgelegt: „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes Der Landtag wolle beschließen, dem nachstehenden Gesetz- entwurf seine Zustimmung zu erteilen: Gesetz zur Änderung des Landtagsw [...] wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Zahl „120“ durch die Zahl „68“ er- setzt. b) In Absatz 2 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ er- setzt. 2. In § 2 Absatz 3, 6 und 9 wird jeweils die Zahl [...] ns „Landtag verkleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes“ In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren „Landtag ver- kleinern“ über das „Gesetz zur Änderung des Landtagswahlge- setzes“[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.08.2024
Amtsblatt_KW22-2024.pdf

Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 des Strafgesetzbuches). 9. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse im Wahlbezirk [...] Wahlrechts durch einen Vertre- ter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 6 Absatz 4 des Europawahlgesetzes; § 19 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes). Ein Wahlberechtigter, der des Lesens (bei Kommunal- [...] oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 6 Absatz 4a des Europawahlgesetzes, § 19 Absatz 1 des Kom- munalwahlgesetzes). Die Hilfsperson ist zur Geheim- haltung der Kenntnisse[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.05.2024
Amtsblatt_KW3-2024.pdf

persönliche Gespräch kommen. Gemeinde Böttingen Amtliche Bekanntmachung Öffentliche Festsetzung der Grundsteuer 2024 I. Festsetzung der Grundsteuer 2024 1. Für alle Steuerschuldner, bei denen für das Jahr 2024 [...] Kuche + Barbetrieb) Zum traditionellen Ansäen und Narrenbaumsetzen sind alle Böt- tinger Handwerker recht herzlich eingeladen. Alle Kinder, die beim Umzug mitmachen bekommen eine Wurst mit Wecken. • 09.02 [...] mauthe@landkreis-tuttlingen.de Für einen reibungslosen Ablauf wird jedoch um eine vorherige Termin- vereinbarung gebeten. DONNERSTAG, 18. JANUAR 2024 Amtsblatt der Gemeinde BÖTTINGEN 3 Kreißsaalführungen im[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Kündigung

Arbeitsverträgen Regelungen, nach denen sich die Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer entsprechend verlängert. Tarifverträge können teilweise erheblich von den gesetzlichen Regelungen abweichen. Allgemein [...] im Original im Hausbriefkasten eingeworfen wurde (Vorsicht: erfolgt der Einwurf erst nach den regelmäßigen Postzustellzeiten, geht das Schreiben erst am folgenden Tag zu, was für die Einhaltung von Kü [...] Arbeitsvertrag, einem anzuwendenden Tarifvertrag oder dem Gesetz ergeben. Nach der gesetzlichen Regelung beträgt die Kündigungsfrist für den Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin vier Wochen zum 15. oder[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Amtsblatt_KW35-2024.pdf

persönliche Einladung erfolgt nicht) Tagesordnung: 1. Begrüßung und Feststellung der form- und fristgerechten Ein- ladung 2. Feststellung der anwesenden und vertretenen Jagdgenossen und der dadurch gehaltenen [...] (erreichbar Montag, Dienstag, Donnerstag während der Öff- nungszeiten) zur Verfügung. Der Entwurf der Neufassung der Satzung kann im Rathaus wäh- rend der üblichen Öffnungszeiten und auf der Homepage www [...] Führung 12:30 Uhr Weiterfahrt an den Pfänder Fahrt mit der Seilbahn auf den Berg und dort freie Verfügung ca. 15 Uhr Talfahrt und Weiterfahrt ca. 17 Uhr Einkehr im Gasthaus „Zum freien Stein“, Buchheim[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.08.2024
Visum

Einreise mit einem nationalen Visum möglich. Bei einer Einreise mit einem Schengen-Visum müssen Sie regelmäßig wieder in Ihr Heimatland zurückreisen und das nationale Visum beantragen. Achtung: Wer ohne Visum[mehr]

Zuletzt geändert: 15.07.2024
Amtsblatt_KW26-2024.pdf

Böttingen im Sportheim am 29.06.2024 / Beginn 19:30 Uhr Wir laden Euch recht herzlich zur diejäh- rigen Hauptversammlung ein. Die Tages- ordnung ist wie folgt: 1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzen- den (mit Gedenken [...] lösungsorientierte, schnelle und pragmatische Herangehensweise vieler beteiligter Behörden konnte diese Regelung getroffen werden. Amtliche Mitteilungen Geburtstagsjubilare im Juli 2024 Wir gratulieren Frau Roberta [...] boettingen.de oder Herr Bürgermeister Buggle, Telefon: 07429/9305-0 oder rathaus@boettingen.de zur Verfügung. Bitten zur Grabpflege auf dem Gemeindefriedhof Der Bauhof ist wieder verstärkt mit Mäharbeiten[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.06.2024