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Netze BW GmbH
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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

 
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Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

folgt neu gefasst: § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) [...] erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Sitzungen richtet sich nach den Bestimmungen des § 37 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. Artikel II[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] dieser Satzung durchzuführenden Wahlen und die Fassung von Beschlüssen in geheimer Abstimmung sind im Rahmen einer Hauptversammlung nach Absatz 6 Buchstabe b) nicht möglich. Für sie gilt § 17 Absatz 7. (7) [...] Gemeinderat am 12. April 2021 folgende Satzung beschlossen: 51 Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (i) Die Freiwillige Feuerwehr Böttingen in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Erhebung_Kostenerstattungsbeiträge_BauGB_2005.pdf

Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.05.05 in Kraft. Böftingen, den 24. März 2005 Gerhard Minder Bürgermeister G/Kärnmerei/Volz/SatzungKoErst.Gde. Böttingen Anlage zu 2 Abs. 3 der Satzung zur Erhebung von [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens— oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden—Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.12.1997 (BGB1. 1 5. 2902) und von § 4 der Gemeindeordnung für das Land Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am folgende Satzung beschlossen: 15.03[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] § 1. (4) Das Sitzungsgeld nach Absatz 1 wird am Jahresende ausbezahlt. Die Aufwandsentschädigung nach Absatz 2 wird jährlich im Voraus geleistet. Der Ersatz nach Absatz 3 wird jeweils am Monatsende nach [...] Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die unmittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (4) Die Entschädigung für mehrmalige Ina[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Benutzung_Flüchtlings-_und_Obdachlosenunterkünfte_Gemeinde_Böttingen_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

am 21. November 2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen: Artikel 1 Der § 13 der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] Artikel III 516 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach 5 4 Abs. 4 Gemeindeordnung [...] ng Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Benutzung_Obdachlosen-_Flüchtlingsunterkunft_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

entrichten. IV. Schlussbestimmungen § 16 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 [...] ng Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Seite 6 Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Bekanntmachungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_09-2020.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] rg (GemO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21. September 2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Form der öffentlichen [...] und der öffentlichen Zugänglichkeit. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Oktober 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 14. August[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Anlieferungsantrag_Erddeponie_Gemeinde_Gosheim_2023-11-17_inkl_Böttingen_Mahlstetten_ausfüllbar.pdf

GEMEINDE GOSHEIM . LANDKREIS TUTTLINGEN Anlieferungsantrag für die Erddeponie in Gosheim Auf die „Satzung Benutzungsordnung für die Erddeponie in Gosheim“ wird verwiesen! Ziffer 1. bis 7. VOR Anlieferung [...] nicht erfüllt sind) Die beigefügte Analyse bestätigt, dass der angelieferte Bodenaushub den Deponiebestimmungen entspricht. o d e r Die beigefügte Entscheidung der Abfallrechtsbehörde bestätigt, dass der[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.11.2023
Heimatverein

t und veröffentlicht. Im Rahmen seiner, auch personellen, Möglichkeiten bringt sich der Verein regelmäßig mit geschichtlichen und heimatkundlichen Themen in das Gemeindeleben ein. Durch die Vervielfältigung[mehr]

Zuletzt geändert: 31.07.2023
DRK-Ortsgruppe

verbessert. Derzeit sind in der DRK-Ortsgruppe 11 männliche Mitglieder aktiv, welche sich in der Regel 14-tägig Freitags um 20.°° Uhr im Vereinsheim treffen. Mit umfangreichem Material und unterschiedlichsten[mehr]

Zuletzt geändert: 27.07.2023