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Netze BW GmbH
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  • Netze BW GmbH

  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

 
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datenschutz@netze-bw.de

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Ihre Suche auf www.boettingen.de

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Amtsblatt_KW4-2024.pdf

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich [...] Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften auch nach Ablauf der Jahresfrist von jeder- mann [...] behörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssat-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,00 MB
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Zuletzt geändert: 25.01.2024
Amtsblatt_KW3-2024.pdf

persönliche Gespräch kommen. Gemeinde Böttingen Amtliche Bekanntmachung Öffentliche Festsetzung der Grundsteuer 2024 I. Festsetzung der Grundsteuer 2024 1. Für alle Steuerschuldner, bei denen für das Jahr 2024 [...] Kuche + Barbetrieb) Zum traditionellen Ansäen und Narrenbaumsetzen sind alle Böt- tinger Handwerker recht herzlich eingeladen. Alle Kinder, die beim Umzug mitmachen bekommen eine Wurst mit Wecken. • 09.02 [...] mauthe@landkreis-tuttlingen.de Für einen reibungslosen Ablauf wird jedoch um eine vorherige Termin- vereinbarung gebeten. DONNERSTAG, 18. JANUAR 2024 Amtsblatt der Gemeinde BÖTTINGEN 3 Kreißsaalführungen im[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält [...] Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4 5. 1 BauGB nicht besteht oder die erforderliche Festsetzung nicht enthält[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Gebührenverzeichnis_Anlage_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

5. 3 der Satzung) 2. Anträge 2.1 Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen Anträgen, 12,00 bis 150,00 € Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden [...] 2 BestVO) 13. Feiertagsrecht 13.1 Befreiung von verbotenen Tätigkeiten während des 15,00 € Hauptgottesdienstes ( 7 Abs. 2, 12 Abs. 1 Feiertagsgesetz) 13.2 Befreiung vom Tanzverbot an bestimmten Feiertagen [...] Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 20. November 2023 Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Lfd. Nr. Amtshandlung Gebühr in Euro 1. Allgemeine Verwaltungsgebühr 12,00 bis 5[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Böttingen vom 20. November 2023 [...] Gemeinde Böttingen am 20. November 2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Böttingen vom 16. Oktober 2017 beschlossen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Streupflichtsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_12-2021.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] gesetzlichen Regelung ( 41 Abs. 1 Satz 1 Straßengesetz). (3) Für die Unternehmen von Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs und von Straßenbahnen gelten die Verpflichtungen nach dieser Satzung insoweit, als [...] dienen ( 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer ( 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1)[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Polizeiverordnung_Gemeinde_Böttingen_unterschrieben_05-2017.pdf

[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hundesteuersatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_07-2021.pdf

der Gemeinde Böttingen am 19. Juli 2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch [...] Seite 1 Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 19. Juli 2021 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat [...] Sitzungen richtet sich nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

folgt neu gefasst: § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) [...] erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Sitzungen richtet sich nach den Bestimmungen des § 37 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. Artikel II[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024