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Netze BW GmbH
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  Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.
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  • Netze BW GmbH

  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

 
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datenschutz@netze-bw.de

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Ihre Suche auf www.boettingen.de

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Gesucht nach "regel".
Es wurden 1260 Ergebnisse in 49 Millisekunden gefunden.
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Wohnungsgeberbescheinigung.pdf

anzubieten oder zur Verfügung zu stellen, wenn ein tatsächlicher Bezug der Wohnung weder stattfindet noch beabsichtigt ist. Ein Verstoß gegen dieses Verbot stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit [...] tigung (§ 19 Absatz 3 Bundesmeldegesetz) zur Vorlage bei der Meldebehörde Angaben zum Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bund[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 44,85 KB
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Zuletzt geändert: 20.02.2024
Bekanntmachungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_09-2020.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] rg (GemO) in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 21. September 2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 Form der öffentlichen [...] und der öffentlichen Zugänglichkeit. § 3 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Oktober 2020 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 14. August[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 119,88 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

(2) Die Anlage darf nur unter Beachtung der Vorschriften dieser Satzung und anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert [...] entgegen § 17 Abs. 2 Anlagen unter Missachtung der Vorschriften der Satzung, anderer gesetzlicher oder behördlicher Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält [...] Fläche, die der Ermittlung der zulässigen Nutzung zugrunde zu legen ist; 2. soweit ein Bebauungsplan oder eine Satzung nach § 34 Abs. 4 5. 1 BauGB nicht besteht oder die erforderliche Festsetzung nicht enthält[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,11 MB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

folgt neu gefasst: § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) [...] erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber [...] Sitzungen richtet sich nach den Bestimmungen des § 37 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. Artikel II[mehr]

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Dateigröße: 94,21 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § [...] verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der laufenden Verwaltung und die ihm sonst durch Gesetz oder den Gemeinderat [...] Sitzungen richtet sich nach den Bestimmungen des § 37a Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Amtsblatt_KW3-2024.pdf

persönliche Gespräch kommen. Gemeinde Böttingen Amtliche Bekanntmachung Öffentliche Festsetzung der Grundsteuer 2024 I. Festsetzung der Grundsteuer 2024 1. Für alle Steuerschuldner, bei denen für das Jahr 2024 [...] Kuche + Barbetrieb) Zum traditionellen Ansäen und Narrenbaumsetzen sind alle Böt- tinger Handwerker recht herzlich eingeladen. Alle Kinder, die beim Umzug mitmachen bekommen eine Wurst mit Wecken. • 09.02 [...] mauthe@landkreis-tuttlingen.de Für einen reibungslosen Ablauf wird jedoch um eine vorherige Termin- vereinbarung gebeten. DONNERSTAG, 18. JANUAR 2024 Amtsblatt der Gemeinde BÖTTINGEN 3 Kreißsaalführungen im[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.01.2024
Änderungssatzung_Benutzung_Flüchtlings-_und_Obdachlosenunterkünfte_Gemeinde_Böttingen_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

am 21. November 2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften beschlossen: Artikel 1 Der § 13 der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- [...] Artikel III 516 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach 5 4 Abs. 4 Gemeindeordnung [...] ng Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Dateigröße: 162,10 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hundesteuersatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_07-2021.pdf

der Gemeinde Böttingen am 19. Juli 2021 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch [...] Seite 1 Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 19. Juli 2021 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Amtsblatt_KW11-2024.pdf

Gemeinde BÖTTINGEN Das Recht auf Einsicht und Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Absatz 1 bis 4 Bundesmeldegesetz [...] wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antrags- oder Einsichtsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfah- ren festgestellt worden und die Feststellung erst nach [...] werden. Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten auf-[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.03.2024
Anlieferungsantrag_Erddeponie_Gemeinde_Gosheim_2023-11-17_inkl_Böttingen_Mahlstetten_ausfüllbar.pdf

GEMEINDE GOSHEIM . LANDKREIS TUTTLINGEN Anlieferungsantrag für die Erddeponie in Gosheim Auf die „Satzung Benutzungsordnung für die Erddeponie in Gosheim“ wird verwiesen! Ziffer 1. bis 7. VOR Anlieferung [...] nicht erfüllt sind) Die beigefügte Analyse bestätigt, dass der angelieferte Bodenaushub den Deponiebestimmungen entspricht. o d e r Die beigefügte Entscheidung der Abfallrechtsbehörde bestätigt, dass der[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.11.2023