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Gesucht nach "regel".
Es wurden 68 Ergebnisse in 9 Millisekunden gefunden.
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05_-_BBP_Solberg_III_-_Begründungen__26-02-2024_mit_Anpassung_Ziffer_9-4-2_.pdf

zusätzlich allgemeine Abstandsregelungen zu Ver- kehrsflächen und Grundstückszufahrten festgesetzt, welche in jedem Fall eingehalten werden müssen. 9.4.2 Flächen für Nebenanlagen Die Regelungen zur Zulässigkeit [...] der Sonnenenergie zulässig, es sind ledig- lich Regelungen zur Höhe und Ausrichtung/Neigung zu beachten. 10.3 Fassaden- und Dachgestaltung Es wird geregelt, dass grelle oder reflektierende Materialien und [...] wird in den Bauvorschriften geregelt, dass potenzielle Werbung in ihrer Auffälligkeit unter- geordnet sein muss. 10.5 Gestaltung und Nutzung der unbebauten Flächen Es wird geregelt, dass unbebaute Grundstücksteile[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2024
03_-_BBP_Solberg_III_-_Planungsrechtliche_Festsetzungen__26-02-2024_mit_Anpassung_Ziffer_3-2-1_und_3-4-2_.pdf

Bestimmungen getroffen Regelungen und Vorschriften (Natura2000-Schutzgebiete, Überschwemmungsbereiche, Wasserschutzgebiete) Innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans gelten Regelungen und Vorschriften [...] PLANUNGSRECHTLICHE FESTSETZUNGEN Böttingen Landkreis Tuttlingen in Böttingen Regelverfahren Bebauungsplan „Solberg III“ Fassung vom 26.02.2024 mit Anpassung Ziffer 3.2.1 und 3.4.2 auf Grund Beschluss [...] entfernen. • V3: Die Beleuchtung ist insektenfreundlich, entsprechend den „allgemein anerkannten Regeln der Tech- nik“ auszuführen. Welche Anforderungen an eine insektenfreundliche Beleuchtung zu stellen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

nung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister § 4 Rechtsstellung Der Bürgermeister der Gemeinde Böttingen ist [...] sachgemäße Erledigung der Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister erledigt in eigener Zuständigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Feuerwehrsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_04-2021.pdf

Strafgesetzbuchs (StGB) die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren haben, 6. keinen Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis) [...] Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von Absätzen 1 und 2 regeln sowie Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen Feuerwehrdienstes nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 und [...] Richterspruchs nach § 45 StGB die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat, 7. Maßregeln der Besserung und Sicherung nach § 61 StGB mit Ausnahme der Nummer 5 (Entziehung der Fahrerlaubnis)[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

der anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, ändert oder unterhält, 6. entgegen § 17 Abs. 4 Materialien und Geräte verwendet, die nicht entsprechend den anerkannten Regeln der Technik beschaffen [...] Art der Versorgung (1) Das Wasser muss den jeweils geltenden Rechtsvorschriften und den anerkannten Regeln der Technik für Trinkwasser entsprechen. Die Gemeinde ist verpflichtet, dasWasser unter dem Druck [...] den Druck desWassers im Rahmen der gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen sowie der anerkannten Regeln der Technik zu ändern, falls dies in besonderen Fällen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
04_-_BBP_Solberg_III_-_Örtliche_Bauvorschriften__26-02-2024_mit_Ergänzung_Ziffer_2-1-1_.pdf

ÖRTLICHE BAUVORSCHRIFTEN in Böttingen Regelverfahren Bebauungsplan „Solberg III“ Fassung vom 26.02.2024 mit Ergänzung Ziffer 2.1.1 auf Grund Beschluss Gemeinderat am 18.03.2024 Böttingen Landkreis Tuttlingen [...] Örtliche Bauvorschriften 2.1 Anforderungen an die äußere Gestaltung baulicher Anlagen einschließlich Regelungen über Gebäudehöhen und -tiefen sowie über die Begrünung (§ 74 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 LBO BW) 2.1.1[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

nung. Für Sitzungen der beratenden und beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats gelten diese Regelungen entsprechend. Artikel II Der § 7 der Hauptsatzung vom 20. März 2017 wird wie folgt neu gefasst:[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Bekanntmachungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_09-2020.pdf

öffentlichen Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachungen werden — soweit keine sondergesetzlichen Regelungen bestehen — durch Einrücken in das Amtsblatt der Gemeinde Böttingen durchgeführt. Bei besonders[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Abwassersatzung_Gemeinde_Böttingen_12-2020.pdf

Seite 8 § 16 Regeln der Technik Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik herzustellen, zu unterhalten und zu betreiben. Allgemein anerkannte Regeln der Technik [...] Abwassers unverhältnismäßig hohen Aufwand verursachen würde; b) das nach den allgemein anerkannten Regeln der Abwassertechnik nicht mit häuslichen Abwässern gesammelt, fortgeleitet oder behandelt werden [...] Entspricht ein Grundstücksanschluss nach Beschaffenheit und Art der Verlegung den allgemein anerkannten Regeln der Technik und etwaigen zusätzlichen Bestimmungen der Gemeinde, und verzichtet der Grundstückseigentümer[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Böttingen_unterzeichnet_10-2017.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung -FwKS -) Aufgrund von § 4 der Ge [...] für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr beschlossen: § 1 Geltungsbereich (i) Diese Satzung regelt die Kostenersatzpflicht für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Böttingen (im Folgenden Feuerwehr[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024