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  • IT-Dienstleister der Netze BW GmbH

 
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Ihre Suche auf www.boettingen.de

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Gesucht nach "bürgermeister".
Es wurden 149 Ergebnisse in 40 Millisekunden gefunden.
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Wasserversorgungssatzung_komplett_Gemeinde_Böttingen_10-2011.pdf

(1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Gemeinde. (2) Die Gemeinde kann die [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Grundstücksanschlüsse bereit. 4 (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Ansc [...] Anlage und wesentliche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 1,11 MB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Streupflichtsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_12-2021.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Streupflichtsatzung der Gemeinde Böttingen vom 13. Dezember 2021 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 414,03 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_-_konsolidierte_Fassung_12-2020.pdf

Hauptorgan der Gemeinde. (2) Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Gemeinderat dem Bürgermeister bestimmte A [...] Regelungen entsprechend. III. Bürgermeister § 4 Rechtsstellung Der Bürgermeister der Gemeinde Böttingen ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 5 Zuständigkeiten (1) Der Bürgermeister leitet die Gemeindeverwaltung [...] Personen. IV. Stellvertretung des Bürgermeisters § 6 Stellvertreter des Bürgermeisters Der Gemeinderat bestellt aus seiner Mitte zwei Stellvertreter des Bürgermeisters. V. Schlussbestimmungen § 7 Inkrafttreten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Bekanntmachungssatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_-_09-2020.pdf

Einrücken in das Amtsblatt der Gemeinde Böttingen durchgeführt. Bei besonders dringenden Bekanntmachungen ist eine rechtswirksame Bekanntmachung über die Homepage der Gemeinde Böttingen möglich, wenn die [...] n Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Böttingen gilt der Ausgabetag des Amtsblatts. Als Zeitpunkt einer öffentlichen Bekanntmachung auf der Homepage der Gemeinde Böttingen gilt der Zeitpunkt des [...] Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung) vom 21. September 2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Hauptsatzung_Gemeinde_Böttingen_unterzeichnet_12-2020.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Böttingen vom 14. Dezember 2020 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat [...] Gemeinderat am 14. Dezember2020 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Böttingen vom 20. März 2017 beschlossen: Artikel 1 Nach § 3 „Zusammensetzung“ wird folgender Wortlaut neu eingefügt: [...] a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderats ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Satzung_Entschädigung_ehrenamtl._Tätigkeit_Gemeinde_Böttingen_04-2019_unterzeichnet.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschäd igungssatzung) der Gemeinde Böttingen vom 29. April 2019 Der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen [...] Für eine länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters nach Einzelnachweis eine Entschädigung nach § 1. (4) Das Sitzungsgeld [...] von Gremien wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (2) Die beiden ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters erhalten zusätzlich zu der in Absatz 1 genannten Aufwandsentschädigung eine solche als jährliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Böttingen vom 20. November 2023 [...] der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 20. November 2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) der Gemeinde Böttingen vom 16. [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 132,40 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Anlieferungsantrag_Erddeponie_Gemeinde_Gosheim_2023-11-17_inkl_Böttingen_Mahlstetten_ausfüllbar.pdf

Anlieferungsantrag – Erddeponie, Seite 1 | 6 GEMEINDE GOSHEIM . LANDKREIS TUTTLINGEN Anlieferungsantrag für die Erddeponie in Gosheim Auf die „Satzung Benutzungsordnung für die Erddeponie in Gosheim“ wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.11.2023
Gebührenverzeichnis_Anlage_Verwaltungsgebührensatzung_Gemeinde_Böttingen_-_unterzeichnet_11-2023.pdf

150,00 € Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 2.2 Ablehnung [...] Gebührenverzeichnis Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 20. November 2023 Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Lfd. Nr. Amtshandlung Gebühr in Euro 1. Allgemeine Verwaltungsgebühr 12,00 bis 5 [...] Schriftstücken mit der Urschrift je Seite 5.4 Wird die Abschrift, Ausfertigung, Fotokopie usw. von der Gemeinde selbst hergestellt, so kommen die Schreibgebühren (Nr. 9) hinzu. 6. Bescheinigungen 6.1 Bestätigungen[mehr]

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Dateigröße: 293,95 KB
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Zuletzt geändert: 04.01.2024
Änderungssatzung_Benutzung_Flüchtlings-_und_Obdachlosenunterkünfte_Gemeinde_Böttingen_11-2022_-_unterzeichnet.pdf

Gemeinde Böttingen Landkreis Tuttlingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Ftüchtlingsunterkünften Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] sowie § 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Böttingen am 21. November 2022 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von [...] schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.01.2024